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BGE-Finanzierung
Einleitung
Man kann ein
Bedingungsloses Grundeinkommen aus politischen,
philosophischen, weltanschaulichen oder ökologischen,
soziologischen und anderen Sichtweisen begründen. Das
geschieht glücklicherweise seit Jahren und das Thema ist
dadurch mittlerweile in weiten Kreisen der Politik angekommen.
So wird sich, dank der Petitionsinitiative von
Susanne Wiest,
der Deutsche Bundestag in diesem Jahr erstmals in einer
Anhörung mit dem BGE beschäftigen. Das macht Mut, sich noch
stärker für die Einführung eines BGE's zu engagieren.
Die Zahl der
Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens nimmt zu,
u.a. weil sich die politischen und wirtschaftlichen
Entwicklungen der letzten Jahre auf immer mehr Menschen
negativ auswirken und sie nachhaltige Verbesserungen für ihr
Leben benötigen.
Mit der Zunahme
an Befürwortung eines BGE nimmt natürlich auch die Diskussion
über die Ausgestaltung, über die Auswirkungen, über die
vielfältigen Zusammenhänge und ganz wichtig, über die Fragen
zu, wie soll, wie kann ein BGE finanziert werden.
Zur Frage der
Finanzierung gibt es viele Ansichten.
Während sich die
Befürworter meist weitgehend über die Definition eines BGE
einig sind im Sinne der Definition, die das
Netzwerk Grundeinkommen
vorschlug, so unterscheiden sich Vorschläge zur Finanzierung
eines BGE oft gravierend voneinander.
Bei aller
Unterschiedlichkeit im Herangehen an die Finanzierung des BGE
sollte
bei allen BGE-Befürwortern das Verbindende im
Mittelpunkt
ihrer Zusammenarbeit stehen und darum gerungen werden,
gemeinsame Lösungsvorschläge, auch zur Finanzierung, zu
erarbeiten.
Was fällt auf,
wenn man Diskussionen zum BGE und seiner Finanzierung
beobachtet?
Scheinbar ist
die Diskussion über das BGE und damit auch über die Höhe eines
BGE's und seiner Finanzierung stark abhängig von den
politischen, weltanschaulichen, anthroposophischen oder
religiösen Grundüberzeugungen der Menschen, die sich aus
diesen oder anderen Gründen dem Thema näherten.
So findet man
u.a. folgende Grundüberlegungen (ohne Reihenfolge oder
Wertung):
- Ein
BGE muss und kann nur in das bestehende gesetzliche
Rahmenwerk (Steuergesetze, Sozialgesetze ...) integriert
werden, da sich sonst die Gefahr des pol. und wirtschaftlichen
Zusammenbruchs Deutschlands ergeben könnte; deshalb
muss dass BGE zunächst nur eine geringe Höhe haben, damit es zu
keinen Erschütterungen führt;
- Die
Einführung des BGE braucht politische Mehrheiten, also kann es
nur in einer zunächst geringen Höhe eingefordert
werden; später kann es erhöht werden; zunächst müssen viele der
Sozialmaßnahmen erhalten bleiben; wichtig wäre die
Bedingungslosigkeit eines wenn auch geringen BGE's;
- das BGE
soll langsam in das Einkommen hineinwachsen, das führt zu
Entlastungen der Lohnnebenkosten der
Arbeitgeber und führt nachhaltig zu sinkenden Preisen, da die
Lohnnebenkosten die Preise nicht mehr so stark
beeinflussen und durch Einführung einer neuen Konsumsteuer, die die
Preise auf heutigem Endverbraucherniveau halten, kann
das BGE bezahlt werden;
- das BGE
darf nicht so hoch sein, da sonst niemand mehr
arbeiten will;
- die
Einführung des BGE ist mit der Änderung der
Gesellschaft verbunden; die Höhe des BGE muss von
Beginn an existenzsichernd sein und von allen Bürgern
getragen werden; Änderung der Steuergesetze und
Wegfall von Steuern wie Einkommenssteuer, Gewerbe-
oder anderer Unternehmenssteuern, dafür Einführung von
Vermögens- und Luxussteuer; Änderung der
Sozialgesetze durch radikale Vereinfachung und sofortiger Beseitigung von
HARTZIV u.a. schikanösen Gesetzen; das wird die
Beziehungen der Menschen untereinander harmonisieren;
-
Einführung einer progressiven Vermögenssteuer und Umbau der
Finanzierung des Staates auf die Finanzierung durch die
Vermögenssteuer-, Mehrwert- und Luxussteuereinnahmen;
-
Harmonisierung der Geldpolitik durch mittelfristigen Ersatz
der bisherigen Zinspolitik durch die Einführung des zinslosen
Geldes
- Die
Einführung eines BGE kann und sollte stichtagsbezogen, ähnlich
der Angliederung der DDR an die BRD, vorbereitet und
eingeführt werden, da das der sauberste Neubeginn sowohl
gesetzlicher Regelwerke als auch des menschlichen
Zusammenlebens darstellt (vgl. auch Euro-Einführung; Einführung
D-Mark in der DDR); das verhindert auch, dass bestehende
Gesetze wieder nur Ergänzungen oder Reformen erhalten und immer
kompliziertere Rechtssituationen geschaffen werden;
- Wir
können der Politik nur die Idee liefern; was die Politik
daraus macht, haben wir nicht in der Hand; uns fehlen zu viele
Detailkenntnisse, das müssen die Experten analysieren und
berechnen;
- und
andere ...
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oben
Was folgt daraus
für die Finanzierungsvorschläge?
Je nach
vertretener Ansicht haben die Befürworter der einen oder
anderen Denkrichtung unterschiedliche Auffassungen über die
angestrebte Höhe eines BGE für jeden Bürger und über die sich
daraus ergebenden Finanzierung.
So findet man
Auffassungen, die sich am HARTZ IV- Niveau orientieren, an der
Steuerfreigrenze oder am Existenzminimum o.a. In Zahlen
ausgedrückt, finden wir Befürworter von 500 € bis 1.500 €.
Die Befürworter
niedrigerer BGE-Höhen vertreten häufig die Auffassungen, dass
das BGE in das bestehende System integriert werden müsse oder
dass dafür parlamentarische Mehrheiten nötig seien oder dass
man den Menschen kein so hohes BGE geben dürfe, weil dann
niemand mehr "arbeiten" würde ...
Dagegen sind
Befürworter höherer BGE's eher unter denen zu finden, die
einen tieferen Umbau der Gesellschaft im Interesse aller
Menschen anstreben und eine stärkere Einbindung der Menschen
mit höchstem Einkommen oder Vermögen vorschlagen.
Welche
Richtungen in den Finanzierungsvorschlägen sind häufig
anzutreffen?
-
Konsumsteuer-Modelle
hier geht es vorrangig um die Finanzierung des BGE über die die
Mehrwertsteuer ablösende Konsumsteuer. Sie wird
möglich, weil durch die Abschaffung von Einkommenssteuer,
Unternehmenssteuern und Sozialabgaben auf Gehälter und
Löhne und das Hineinwachsen des BGE in die Einkommen die
finanziellen Belastungen der Arbeitgeber und Unternehmer
stark reduziert werden. Dies soll dann zu stark sinkenden Preisen
führen, da die gesunkenen Belastungen nicht mehr
Preisbestandteile sind und die Nettopreise fallen. Um das BGE zu
finanzieren, wird die neue Konsumsteuer auf die
gesunkenen Nettopreise gelegt, wodurch die Endverbraucherpreise
denen von heute in etwa gleichen sollen.
Die Einnahmen aus der Konsumsteuer sollen das BGE finanzieren.
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-
Einkommensteuer-Modelle
hier scheinen viele Modelle zu existieren, die alle im
großen und ganzen davon ausgehen, dass die Menschen,
die Einkommen haben, sich in der einen oder anderen
Form (mittels Negativsteuerbeteiligungen, mittels
Transfergrenzen, unterschiedlichen Abgabesystemen
usw.) an der Finanzierung des BGE beteiligen. Je nach
Höhe des favorisierten BGE's resultieren dann auch
unterschiedliche Ergebnisse und unterschiedliche
Steuer- oder Abgabebelastungen für die Bürger. Auch
existieren unterschiedliche Herangehen an die
Finanzierung des Staates. Es gibt Auffassungen, dass
man die Staatsfinanzen mitberücksichtigen sollte oder
muss und es gibt Auffassungen, die das ablehnen.
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- Vermögenssteuer-Modelle
hier geht es um die Überlegung, dass der Mensch erst in dem Moment,
in dem er sich Vermögen schaffen kann, die
Grenze erreicht hat, aus der bloßen Existenzerhaltung in den Wohlstand
hinüber zu wechseln. Erst dann ist er eigentlich
auch erst in der Lage, zu geben, ohne sich selbst zu gefährden, indem ihm dann
selbst etwas fehlen könnte, wenn seine
Einkommenssituation schwieriger werden würde.
Das Nettovermögen in Deutschland ist so hoch, dass durch einen
Bruchteil dieses Vermögens alle Staatsausgaben,
einschließlich der Kosten für ein BGE, zu decken wären ...
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oben
Unser Beitrag
zur Finanzierung eines BGE
Die
Beschäftigung mit der Theorie und der Finanzierung eines BGE
bringen immer neue Erkenntnisse und weiterführende
Überlegungen.
Deshalb sind wir
an vielschichtigen Diskussionen interessiert. Wir wollen
tiefer in die vielfältigen Zusammenhänge, die das
BGE in seiner Finanzierbarkeit und in seinen Grundlagen und
Auswirkungen auf die Menschen, auf die Gesellschaft, auf die
Beziehungen in der Gesellschaft haben könnte, haben wird ...
eindringen. Und wir sind an allen Menschen interessiert, die
das auch wollen.
Im Verständnis,
dass das BGE existenzsichernd und bedingungslos ist,
favorisieren wir ein BGE in Höhe von 1.100 €. Im
Berechnungs-Tool zeigen wir, dass es finanziert werden kann.
Gleichzeitig vertreten wir die Auffassung, dass die Einführung
des BGE eine Aufgabe der Gesellschaft ist, die mit einer
weitgehenden Änderung (Vereinfachung und Verbesserung) der
Steuer- und Sozialgesetzgebung verbunden ist und die zu
einem gut vorbereitenden Stichtag erfolgen könnte. An der
Vorbereitung müsste das ganze Volk beteiligt sein.
Zum Thema BGE-Finanzierung stellen wir ein Excel-Tool zur Verfügung.
Mit ihm können Sie jede gewünschte BGE-Höhe unter
verschiedenen Bedingungen (siehe Erläuterungen in der
pdf-Dokumentation oder im Tool selbst) berechnen und anzeigen
lassen. Sie können feststellen, ob es finanziert werden kann
und welche Auswirkungen das auf die Einkommen der Menschen
hat.
In
einer dazugehörigen pdf-Dokumentation geben wir eine
Einführung in die Finanzierung und das Berechnungs- und
Darstellungs-Tool.
Diejenigen,
die über Excel (Version ab 2003) verfügen, können sich das Tool über den Link
herunterladen.
Eine gute Seitendarstellung erreichen Sie, wenn die
Grafikeinstellung Ihrer Anzeige auf 1280 x 800 Pixel
eingestellt ist
(Bei vielen Notebooks eingestellt. In Vista erfolgt die
Einstellung: Desktopoberfläche, rechte Maustaste - Anpassen,
linke
Maustaste - Anzeige, im sich öffnenden Fenster
Anzeigeeinstellungen Schieberegler auf 1280 x 800 schieben,
alles mit ok bestätigen).
Bitte beachten Sie, dass wir trotz aller Sorgfalt bei der Erstellung des
Programms
1. nicht fehlerfrei sind, sondern Menschen, die sich
bemühen, eine gute Arbeit zu leisten
2. keine Haftung für
Anwendungsfehler übernehmen. Bitte nehmen Sie keine Änderungen
an irgendwelchen Formeln oder
Makros vor. Das kann nur dazu führen, dass das Tool
nicht mehr funktioniert. Bewegen Sie sich bitte möglichst nur
mittels vorhandener Schalter durch das Tool. Vielen Dank für
Ihr Interesse.
Wir würden uns
freuen, wenn Sie Interesse an weiteren Diskussionen haben oder
Sie Anregungen und Hinweise haben,
die uns helfen, das BGE noch besser zu verstehen, darzustellen
oder zu verbreiten.
(Hier geht's zum
Kontaktformular)
Hier
geht's zum Transfergrenzenmodell.
Die BGE-Finanzierung und Erläuterungen
Das
Berechnungs-Tool
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